Nutzungsbedingungen
Stand: Mai 2021
1. Allgemeines
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der Smart-Byte GmbH (nachfolgend "Unternehmen") gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden gelten nur bei ausdrücklicher schriftlicher Anerkennung durch das Unternehmen. Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
2. Vertragsgegenstand
Das Unternehmen erbringt Leistungen in den Bereichen Konzeption, Beratung, Design, Programmierung, Marketing und Mediaplanung. Detaillierte Leistungsbeschreibungen ergeben sich aus Angebotsunterlagen, Briefings, Projektverträgen, deren Anlagen und den Leistungsbeschreibungen des Unternehmens.
3. Vertragsänderungen
Der Projektvertrag und seine Anlagen sowie das vom Kunden bereitgestellte Briefing bilden die Arbeitsgrundlage. Jede Vertragsänderung oder -ergänzung bedarf der Schriftform. Die daraus resultierenden Mehrkosten trägt der Kunde.
4. Urheber- und Nutzungsrechte
Nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erwirbt der Kunde Nutzungsrechte für die vertraglich vereinbarte Dauer und den vereinbarten Umfang an allen vom Unternehmen erstellten Werken. Diese Rechteübertragung gilt im Rahmen des deutschen Rechts und für die vereinbarte Nutzung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Eine darüber hinausgehende Nutzung bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
5. Vergütung
Es gilt die vertraglich vereinbarte Vergütung. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig, sofern vertraglich nichts anderes geregelt ist. Alle angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
6. Zusätzliche Leistungen
Unvorhergesehener Mehraufwand bedarf der gegenseitigen Abstimmung und gegebenenfalls einer zusätzlichen Vergütung.
7. Vertraulichkeit
Das Unternehmen ist verpflichtet, alle vom Kunden erlangten Kenntnisse zeitlich unbegrenzt streng vertraulich zu behandeln und Mitarbeiter sowie beauftragte Dritte gleichermaßen zur absoluten Verschwiegenheit zu verpflichten.
8. Pflichten des Kunden
Der Kunde stellt alle für das Projekt erforderlichen Daten und Materialien kostenlos zur Verfügung. Das Unternehmen behandelt Arbeitsmaterialien sorgfältig, schützt sie vor Zugriff Dritter, verwendet sie ausschließlich zur Auftragsausführung und gibt sie nach Abschluss zurück.
9. Gewährleistung und Haftung
Das Unternehmen haftet nur für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden, begrenzt auf die Auftragssumme. Die Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen, außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
10. Lizenzen
Der Kunde hat anfallende Lizenzgebühren (z.B. GEMA) zu entrichten. Legt das Unternehmen diese vor, erstattet der Kunde diese gegen Nachweis.
11. Fremdleistungen
Beauftragte Freiberufler oder Dritte sind Erfüllungsgehilfen des Unternehmens. Der Kunde darf dieses Personal innerhalb von 12 Monaten nach Vertragsschluss nicht ohne Mitwirkung des Unternehmens beauftragen.
12. Arbeitsmaterialien
Alle während der Auftragsausführung erstellten Arbeitsmaterialien, elektronischen Daten und Aufzeichnungen verbleiben im Eigentum des Unternehmens. Das Unternehmen schuldet bei Bezahlung die vereinbarte Leistung, nicht die Zwischenschritte.
13. Mediaplanung und Produktionen
Mediaplanungsaufträge werden nach bestem Wissen auf Grundlage zugänglicher Mediamaterialien und öffentlich verfügbarer Marktforschungsdaten durchgeführt. Das Unternehmen garantiert keinen bestimmten Werbeerfolg.
14. Vertragsdauer
Der Vertrag wird mit Unterzeichnung für die angegebene Vertragsdauer wirksam. Bei unbefristeten Verträgen kann jede Partei mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende kündigen. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
15. Streitigkeiten
Vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens bei Projektstreitigkeiten ist ein außergerichtliches Mediationsverfahren durchzuführen.
16. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Erding. Sollte eine Bestimmung unwirksam werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
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